Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website, auf der Sie umfassende Informationen zu den Positionen und politischen Aktivitäten des SPD-Kreisverbandes Schwarzwald-Baar finden können. Sollten Sie einmal zusätzliche Informationen benötigen, zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten!
Die Ergebnisse der Europawahl stehen im Zeichen des Bundestrends und bedeuten eine deutliche Niederlage für unsere Partei. Diese müssen wir nun gründlich analysieren und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.
Dazu ein Statement der Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Türk-Nachbaur:
„An dem Ergebnis gibt es nichts zu beschönigen. Für uns alle ist das ein ganz bitterer Abend. Das Resultat für meine SPD ist hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Was mich allerdings noch viel mehr besorgt, ist das Ergebnis der Rechtsextremen in Deutschland. Doch eins ist klar: Katarina Barley hat einen engagierten und glaubwürdigen Wahlkampf geführt. Danke für diesen großartigen Einsatz! Mit Dir ist Europa in besten Händen.“
Wir müssen nun als Partei zusammenstehen, die Ursachen für dieses Wahlergebnis ehrlich hinterfragen und mit vereinten Kräften an Lösungen arbeiten. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen angehen und gestärkt daraus hervorgehen. Europa braucht eine starke SPD, auch im Schwarzwald-Baar Kreis und dafür werden wir uns weiterhin engagiert einsetzen.
In der aktuellen Zeit, die durch eine multipolare Weltordnung und eine zunehmende Rivalität von liberalen Demokratien und autoritären Regimen gekennzeichnet ist, können die großen Herausforderungen wie die Beendigung von Kriegen und Konflikten, der Kampf gegen den Klimawandel sowie ein gerechter und nachhaltiger Umgang mit den planetaren Ressourcen nur im globalen Miteinander beantworten werden. Seit unserer Parteigründung bekämpfen wir sowohl innergesellschaftlich wie global soziale, ökonomische und ökologische Ursachen von Konflikten. Der Entwicklungspolitik kommt bei diesem Kampf – als einer der drei Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik - eine besondere Bedeutung zu:
Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist vieles nichts. Daher kommt der Haushaltspolitik immer große Bedeutung zu. Angesichts der zahlreichen Notwendigkeiten und nachvollziehbaren Wünsche in Richtung Bundespolitik wurde um den Regierungsentwurf für den Haushalt 2025, insbesondere im Hinblick auf die Schuldenbremse, hart gerungen. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde dieser Entwurf auch im Plenum heiß diskutiert. Mit einem Gesamtvolumen von 489 Milliarden Euro, darunter 81 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen, bietet der Haushaltsentwurf eine gute Diskussionsgrundlage. Etliche Anliegen der SPD sind aufgenommen worden, allerdings vermissen wir noch viele wichtige Punkte.
Am 10. Oktober mit dem Antismitismus-Beauftragten des Landes Baden-Württemberg Michael Blume. Beginn um 19 Uhr im Seminarbereich der Donauhalle.
20.09.2024 - 21.09.2024 Klausur Landesvorstand
21.09.2024, 13:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz
22.09.2024 Landtagswahl Brandenburg
25.09.2024, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins
05.10.2024, 11:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz